Gemeinderat - 22.10.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
GR/13/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Saal der Frizhalle, Schwaigern
Datum
22.10.2020
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einwohnerfragestunde 
Ö 2Antrag von Stadtrat Bernd Mayer auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 099/2020
Ö 3Verpflichtung der für Stadtrat Bernd Mayer in den Gemeinderat nachrückenden Person;
hier: Bestätigung der Gründe zur Ablehnung der festgestellten Mandatsnachfolge durch Walter Beck

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 100/2020
Ö 4Verpflichtung der für Stadtrat Bernd Mayer in den Gemeinderat nachrückenden Person;
hier: Verpflichtung der in den Gemeinderat nachrückenden Caren Weller

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 101/2020
Ö 5Antrag von Stadträtin Clara Reinsch auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 102/2020
Ö 6Verpflichtung der für Stadträtin Clara Reinsch in den Gemeinderat nachrückenden Person;
hier: Bestätigung der Gründe zur Ablehnung der festgestellten Mandatsnachfolge durch Petra Fuchs
GR 103/2020
Ö 7Verpflichtung der für Stadträtin Clara Reinsch in den Gemeinderat nachrückenden Person;
hier: Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Herrn Bernd Reinsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 104/2020
Ö 8Neubesetzung der durch das Ausscheiden von Stadtrat Bernd Mayer und Stadträtin Clara Reinsch aus dem Gemeinderat freigewordenen Ausschusssitze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR 105/2020
Ö 9Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg;
hier: Ehrung von Stadtrat Dieter Vogt für seine 40-jährige Tätigkeit als Stadtrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 106/2020
Ö 10Wohnbaugebiet Hälden in Niederhofen;
hier: Festlegung des Verkaufspreises und der Vergabekriterien für die Vergabe der städtischen Wohnbaugrundstücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

GR 107/2020
Ö 11Elternbeiträge für Kita und Schulbetreuung während der Corona-Pandemie 2020;
hier: Erlassen der Beiträge für Mai und Juni 2020 sowie Festsetzung von Beiträgen für die zeitweise Inanspruchnahme der Betreuung

Beschluss: geändert beschlossen

GR 108/2020
Ö 12Kindertageseinrichtung am Leintalzoo; hier: Beschluss zur Einrichtung einer Kindergartengruppe und Festlegung des weiteren Vorgehens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 5

GR 109/2020
Ö 13Bestellung von Herrn Julian Bahm zum Standesbeamten
Bestellung von Frau Julia Neumann aus Massenbachhausen zur Verhinderungsstandesbeamtin für den Standesamtsbezirk Schwaigern

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 110/2020
Ö 14Annahme von Spenden
hier: 3. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 111/2020
Ö 15Bekanntgaben 
Ö 15.1a.) allgemeiner Art 
Ö 15.2b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse 
Ö 16Anfragen