Gemeinderat - 27.11.2020 - 18:30 Uhr

Sitzung
GR/15/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Saal der Frizhalle, Schwaigern
Datum
27.11.2020
Zeit
18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einwohnerfragestunde 
Ö 2Informationen zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Eröffnung eines VielFach-Ladens in Schwaigern; hier:
- Anmietung von 10 Fächern zur Präsentation und zum Verkauf von städtischen Artikeln
- Anteilige Erstattung der Personalkosten für die Erbringung von Leistungen für die Stadt, insbesondere für die Kultur- und Tourismusvermarktung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

GR 118/2020
Ö 4Städtebauliche Neuentwicklung der Flurstücke Nrn. 132/2, 141 und 141/1, Bahnhofstraße 13 und 15 in Stetten "Areal Badischer Hof"; hier: Aufhebung des Vergabebeschlusses vom 14.12.2018 und Vergabe an die WRV Gruppe aus 88046 Friedrichshafen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

GR 119/2020
Ö 5Unterstützung der örtlichen Vereine im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 120/2020
Ö 6Waldbericht 2020 / 2021 und Beschluss über den Waldhaushalt 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 121/2020
Ö 7Kanalerweiterung und Kanalneubau Industriestraße
hier: Auftragsvergabe Kanalbau- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 122/2020
Ö 8Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs LF 10 für die Frw. Feuerwehr Schwaigern, Abteilung Massenbach; hier:
- Vergabe der Leistungen
- Genehmigung der Ausgaben im Vorgriff auf auf den Beschluss der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 123/2020
Ö 9Leitungszeitregelung für die Kindertageseinrichtungen in Schwaigern; hier:
- Anpassungen der Leitungszeitregelung an das Gute-Kita-Gesetz
- Beibehaltung der Leitungszeitregelung entsprechend Qualitätsmanagement

Beschluss: geändert beschlossen

GR 124/2020
Ö 10Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 125/2020
Ö 11Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe für die Tilgung des Darlehens Nr. 6230278730 beim Eigenbetrieb Stadtwerke Schwaigern

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 126/2020
Ö 12Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Schwaigern Mitte"
hier: Zustimmung zur Ordnungsmaßnahmenvereinbarung für das Objekt "Schmiedgasse 12"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 127/2020
Ö 13Annahme von einer Erbschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 128/2020
Ö 14Bekanntgaben 
Ö 14.1a.) allgemeiner Art 
Ö 14.2b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse 
Ö 15Anfragen