Gemeinderat - 26.02.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung
GR 03/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Horst-Haug-Halle Schwaigern
Datum
26.02.2021
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg;
hier: Ehrung von Stadtrat Alfred Muth für seine 25-jährige Tätigkeit als Stadtrat
GR 14/2021
Ö 2Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021;
hier: Beratung und Beschlussfassung

Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 bis 2024;
hier: Beratung und Beschlussfassung

Stellenplan 2021;
hier: Beratung und Beschlussfassung

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtwerke Schwaigern";
hier: Beratung und Beschlussfassung
GR 15/2021
Ö 3Allgemeine Finanzprüfung 2014 bis 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg;
hier: Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes
GR 16/2021
Ö 4Erneuerung der Leinbachbrücke in der Theodor-Heuss-Straße; hier:
- Auftragsvergabe
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
GR 17/2021
Ö 5Biotopverbundplanung;
hier: Antrag auf Förderung
GR 18/2021
Ö 6Schaffung weiterer Kindergartenplätze in Massenbach;
hier: Einrichtung eines Naturkindergartens auf dem Krainbachhof
GR 19/2021
Ö 7Elternbeiträge für KiTas und Schulbetreuung während der Schließung;
hier: Erlass der Beiträge für Januar und Februar 2021 sowie Festsetzung von Beiträgen für die zeitweise Inanspruchnahme der Betreuung
GR 20/2021
Ö 8DigitalPakt Schule; hier:
- Anschaffung neuer TV-Geräte zur Umsetzung des digitalen Unterrichts
- Genehmigung der Ausgaben im Vorgriff auf die Haushaltssatzung 2021
GR 21/2021
Ö 9Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Schwaigern;
hier: Vergabe der Leistungen
GR 22/2021
Ö 10Bekanntgaben 
Ö 10.1a.) allgemeiner Art 
Ö 10.2b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse 
Ö 11Anfragen